Schadenersatz bei Dieselklagen – Daimler plus Aktie obenauf

Für Daimler zeichnet sich ein weiterer Erfolg Im Rechtsstreit über die temperaturabhängige Diesel-Abgasreinigung bei Mercedes-Pkw ab. Am Bundesgerichtshof (BGH) erklärte der Vorsitzende Richter Rüdiger Pamp in der mündlichen Verhandlung, dass das so genannte Thermofenster keine sittenwidrige Schädigung der Autokäufer bedeute. 

In dem Verfahren geht es um vier Schadenersatzklagen, die zuvor das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz abgewiesen hatte. Das OLG-Urteil weise nach vorläufiger Einschätzung keine Rechtsfehler auf, erklärte Pamp. Die Mercedes-Dieselbesitzer klagten auf Erstattung des Kaufpreises abzüglich der Nutzung gegen Rückgabe der Fahrzeuge, weil bei diesen die Abgasreinigung bei niedrigen Außentemperaturen gedrosselt wird. 

Dadurch werde der Schadstoffausstoß höher als zulässig ist. Nach Auffassung der Kläger handelt es sich dabei um eine verbotene Abschalteinrichtung, mit der nur auf dem Prüfstand zur Zulassung der Modelle die Stickoxid-Grenzwerte eingehalten werden, im Alltagsbetrieb aber nicht. Daimler bestreitet das.

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Der BGH hatte zuvor bereits in zwei Fällen entschieden, das Thermofenster allein sei keine sittenwidrige Schädigung und begründe keinen Anspruch auf Schadenersatz. Für eine Täuschungsabsicht müsse es weitere Indizien geben. Die beiden Verfahren wurden an die Oberlandesgerichte in Köln und Koblenz zurückverwiesen, damit die Kläger dazu Nachweise vorlegen und Daimler Stellung nehmen könnte. 

Daimler-Aktie mit positiver Divergenz

Die Aktie von Daimler korrigiert seit Mitte Juni, hat sich aber an der Unterstützungslinie bei 67 Euro stabilisiert. Gleichzeitig ist der MACD (Momentum) gestiegen und hat dadurch eine positive Divergenz ausgebildet. Das bedeutet, dass die positive Dynamik trotz stagnierender Aktienkurse zugenommen hat. Nun wird die Abwärtstrendlinie etwas oberhalb von 72 Euro getestet, ein Durchbruch würde die charttechnische Situation deutlich aufhellen. 

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